Was bedeutet öffentlich-rechtlicher Rundfunk?

Um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland gibt es gerade Streit.

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Hast du schon mal „Die Sendung mit der Maus“ geschaut und dich gefragt, was der Satz bedeuten soll, den man manchmal am Ende der Sendung hört? Gemeint ist: „Danke für euren Beitrag zu dieser Sendung!“ Welcher Beitrag ist da genau gemeint?

In Deutschland gibt es zwei verschiedene Arten Fernsehsender: die privaten und die öffentlich-rechtlichen Sender. Zu den privaten Fernsehsendern gehören zum Beispiel Sat.1, RTL oder Pro7. Sie sind große Firmen und müssen Geld verdienen, damit es sie weiter gibt. Das machen sie vor allem mit Werbung. Sendungen, die nicht genug Geld bringen, fliegen aus dem Programm. Bei den öffentlich-rechtlichen Sendern ist es anders. Sie können auch Programme zeigen, die viel Geld kosten und nur für bestimmte Zuschauer interessant sind. Ein Beispiel ist der Kinderkanal Kika von ARD und ZDF. Der Grund: Diese Sender sind keine Unternehmen. Sie gehören uns allen. Und wir alle bezahlen Geld dafür, dass es sie gibt: den Rundfunkbeitrag.

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Im Moment muss jeder Haushalt in Deutschland jeden Monat 17,50 Euro für die öffentlich-rechtlichen Sender bezahlen. Die Sender möchten, dass es bald 86 Cent mehr sind. Sie sagen, gutes Programm zu machen, das verschiedene Gruppen von Menschen interessiert, wird immer teurer. Der Rundfunkbeitrag kann aber nicht einfach erhöht werden. Damit das passiert, müssen alle Bundesländer in Deutschland zustimmen. Bis auf ein Bundesland haben das alle gemacht. Nur in Sachsen-Anhalt konnten sich die Politiker nicht darüber einigen.

Weil die Zustimmung von Sachsen-Anhalt fehlt, kann die neue Regelung nicht in Kraft treten. Die öffentlich-rechtlichen Sender würden erst mal nicht mehr Geld bekommen. Dagegen haben die Sender nun beim Bundesverfassungsgericht geklagt. Das ist das höchste Gericht in Deutschland. Die Richter dort wollen schnell eine Entscheidung treffen.

Wer bestimmt das Programm?

Darüber, was im öffentlich-rechtlichen Fernsehen läuft, entscheiden die Rundfunkräte. In diesen Räten sitzen unterschiedliche Menschen: Leute verschiedener Religionen, aus der Wirtschaft, der Kunst oder aus verschiedenen Parteien.

Sie alle stimmen über wichtige Entscheidungen bei den Sendern ab. Die Idee: So soll möglichst fair entschieden werden, was im Programm läuft. Es kann nicht einfach von Politikern bestimmt werden. Das ist auch der Grund, warum es für das öffentlich-rechtliche Fernsehen einen extra Beitrag gibt, den alle Menschen direkt an die Sender bezahlen. Würde der Staat den Sendern das Geld geben, könnten Politiker die Bezahlung stoppen, wenn ihnen nicht gefällt, wie die Sender über sie berichten.

Von Friederike Bach

Veröffentlicht am 18. Dezember 2020