Am Tag der Abstimmung hätten einige Menschen die Politikerinnen und Politiker auf ihrem Weg in den Bundestag am liebsten gar nicht durchgelassen. Denn nicht alle waren zufrieden mit dem Gesetz, über das dort entschieden werden sollte.

Was war da los?

Bei alldem ging es wieder mal um die Corona-Krise. Erst trafen sich die Politikerinnen und Politiker des Bundestages. Sie vertreten die Menschen in Deutschland und sind für Gesetze zuständig. Danach traf sich auch der Bundesrat, also Vertreter der Bundesländer. Beide stimmten für ein Gesetz, das mit dem Coronavirus zu tun hat. Es wird Infektionsschutzgesetz genannt. Von einer Infektion spricht man, wenn sich jemand zum Beispiel mit einem Virus ansteckt.

Ist dieses Gesetz neu?

Nein, die Politikerinnen und Politiker entschieden über Veränderungen des Gesetzes. Dadurch soll zum Beispiel klarer geregelt werden, wer welche Corona-Regeln einführen darf. Viele dieser Regeln kennen wir bereits: Maskenpflicht, Abstandsregeln und Verbote von größeren Feiern zum Beispiel. Solche Regeln sollen immer nur für bestimmte Zeit gelten und müssen gut begründet werden.

Was spricht für die Änderungen?

Die Mehrheit der Politiker im Bundestag stimmte für diese Änderungen im Gesetz. Sie sagen, nun sei zum Beispiel genauer geregelt, ab wann strengere Corona-Regeln gelten. Außerdem sind viele der Meinung, dass die Menschen durch manche Änderungen im Gesetz besser geschützt werden. Im Gesetz steht nun zum Beispiel, dass spezielle, besonders sichere Masken umsonst an alte und kranke Menschen abgeben werden sollen.

Warum sind manche gegen das Gesetz?

Einige Politiker finden, dass die Regierungen nun zu viel entscheiden dürfen. Außerdem halten sie bestimmte Corona-Regeln für übertrieben. Das sehen wohl auch die meisten Menschen so, die gegen das Gesetz protestierten. Sie fühlen sich zu sehr eingeschränkt.

Das sind einige der neuen Regelungen

Wann in einem bestimmten Gebiet welche Corona-Regeln gelten, das ist jetzt genau festgelegt. Es hängt davon ab, wie viele Menschen sich dort innerhalb einer Woche neu mit dem Coronavirus anstecken. Ab welchen Zahlen strengere Regeln gelten, steht nun im Gesetz.

Spezielle Schnelltests, mit denen man schnell herausfinden kann, ob jemand mit dem Coronavirus infiziert ist, können jetzt als erstes an Altenheime und ähnliche Einrichtungen abgegeben werden.

Eltern, die für eine bestimmte Zeit kein Geld verdienen können, weil sie auf ihre Kinder aufpassen müssen, bekommen für diese Zeit noch bis Ende März Geld vom Staat. Dass Eltern zuhause bleiben müssen, kann zum Beispiel passieren, wenn eine Kita oder Schule wegen eines Coronafalls schließt.

Veröffentlicht am 27. November 2020