Auch im Krieg gelten Regeln

Viele meinen: Wladimir Putin sollte vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angeklagt werden. Foto: dpa

Kugeln fliegen, Bomben fallen: Krieg ist immer schrecklich. Doch auch im Krieg sind besonders grausame Dinge verboten. Wenn sie doch geschehen, nennt man das Kriegsverbrechen. Viele meinen, dass Russland in der Ukraine welche begeht.

„Wir müssen den Kriegsverbrecher stoppen.“ Das sagte schon vor einiger Zeit die Regierungschefin des Landes Estland. Damit meinte sie den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Auch andere Politikerinnen und Politiker nennen Putin einen Kriegsverbrecher, weil seine Armee das Land Ukraine angreift und dort vermutlich Dinge tut, die sogar im Krieg verboten sind. Aber was ist das eigentlich genau, ein Kriegsverbrecher?

In jedem Krieg werden Menschen verletzt oder sogar getötet. Trotzdem haben sich die verschiedenen Länder der Welt auf Regeln geeinigt. „Ein Mindestmaß an Menschlichkeit soll auch im Krieg gewahrt bleiben“, sagt die Fachfrau Paulina Starski. Das ist im sogenannten humanitären Völkerrecht festgelegt. Wer diese Regeln schwer verletzt, begeht Kriegsverbrechen.

Was sind Kriegsverbrechen?

Dazu gehört zum Beispiel, Zivilisten gezielt anzugreifen. Das sind Menschen, die keine Waffe in der Hand haben und nicht kämpfen. In der Ukraine sollen zum Beispiel Wohnhäuser, Schulen, Krankenhäuser und Einkaufszentren angegriffen worden sein. Die russischen Soldaten sollen auch immer wieder unbewaffnete Menschen ohne Grund getötet haben. Ein Kriegsverbrechen ist es auch, bestimmte Waffen oder Gifte zu verwenden.

Aber haben Wladimir Putin und russische Soldaten nun Kriegsverbrechen begangen? Die Regierung von Russland bestreitet das. Sie behauptet, die ukrainische Armee sei für bestimmte schlimme Taten verantwortlich.

Viele Regierungen auf der Welt sind hingegen überzeugt, dass Russland Kriegsverbrechen begeht. Sie sagen, die russische Armee habe viele Gebäude angegriffen, von denen klar war, dass sie nicht vom Militär genutzt werden. Die russischen Soldaten haben außerdem in mehreren Städten wohl viele Menschen grundlos getötet.

Strafen für Kriegsverbrecher

Wer Kriegsverbrechen begeht, kann dafür vor Gericht kommen. Dafür gibt es den Internationalen Strafgerichtshof in der niederländischen Stadt Den Haag.

Das Gericht ermittelt bereits zu Kriegsverbrechen auf dem Gebiet der Ukraine. Russland erkennt das Gericht zwar nicht an. Aber die Ukraine und andere Staaten wollen solche Ermittlungen. Deswegen sind sie trotzdem möglich.

Der Internationale Strafgerichtshof kann einzelne Soldatinnen und Soldaten bestrafen, aber auch Politikerinnen und Politiker, die die grausamen Taten befohlen haben. Als Strafe können sie zum Beispiel viele Jahre ins Gefängnis kommen.

Veröffentlicht am 22. April 2022